Keine Grabsteine aus Kinderarbeit

Grüne begrüßen Urteil des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs

Die Grünen im Bayerischen Landtag begrüßen das Urteil des Bayerischen Verfassungsgerichtshofes zu Grabsteinen aus Kinderarbeit. Mit der Entscheidung wurde ein Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 27. Juli 2009 aufgehoben, in dem der Stadt Nürnberg das Recht abgesprochen wurde, eine Friedhofssatzung zu erlassen, in der geregelt wurde, dass nur solche Grabmale aufgestellt werden dürfen, die nachweislich ohne ausbeuterische Kinderarbeit hergestellt wurden. "Wir freuen uns außerordentlich über die auch für andere Kommunen wegweisende Entscheidung und danken dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof für sein klares Urteil", erklärt die rechtspolitische Sprecherin Christine Stahl.



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